Satzung

VORWORT
VORWORT ZUM VORGANG DER ERRICHTUNG EINER ERSTEN DEMOKRATISCHEN SATZUNG EINES HEIMATVEREINS AUS DEM ADLERGEBIRGE UND FÜR DAS ADLERGEBIRGE IN DEUTSCHLAND.

Nach einer freundlichen Mitwirkung unsereres Landsmannes und Rentners Hartmut Lux, „onsr Hartmutlan“ und „Erster amtlicher Hofnarr des Prinzen  des Adlergebirge“, Hartmut Lux, der sich in seiner besondere Sozialisierung als Adlergebirgler in Deutschland nicht nehmen lies, einer Einarbeitung der Orte Gießhübel, Polom, Sattel, und Deschei, letztere mit all seinen Ortsteilen einschließlich Tanndorf imAdlergebirge in die Webseite des Vereins „Verein der Adlergebirgler“ in Waldkraiburg, entgegen seinem in Neratov gegebenem Ehrenwort persönlich abzusagen. Damit beraubte er, onsr Hartmutlan, sich selbst, wie es seine adergebirgische Art ist, verdorben und der Mitmenschlichkeit entwöhnt, durch eine falsche röm.-kath, Sozialiserung im Elternhaus, seiner Kindheit und seiner Jugend, höchstpersönlich der Ehre. So erklären wir heute erneut unsere Satzung.

Onsr Hartmutlan, gebeutelt durch seine schwere Geburt und die Vertreibung seiner Eltern aus der Heimat, dem Adlergebirg, auch beschädigt in sich selbst, durch seine Erwerbsarbeit, ein durch sein multiples Arbeitsverhalten als Gerichtsvollzieher, Parkkrallenverwalter und Stadthostess entwickelte er sich zu einem besonders seine Olfener Mitbürger erniedrigenden kleinkarrierten Möchtegerndiktators in Olfen. Als Adlergebirgler, der außerhalb adlergebirgischer Atemluft nahezu nur auf Krawall gebürstet sein gesamtes Leben fristen musste. Während seiner gesamten Kindheit, seiner vollständigen Jugend, bei allen Frauen und in der Familie und besonders aber in der Arbeitszeit in Olfen in Nordrhein Westfalen, selbst im vermeintlichen Ehrenamt, als Stellvertreter des Ersten Obmann Karl Mück, dem Ersten Obmann im Verein „Verein der Adlergebirgler“.als Adlergebirgler lebte er einsam, verlassen und unverstanden, weil auch er nichts versteht. So erklären wir auch ihm die Webseite Satzung des Internetaudtrits Adlergebirgsverein noch einmal zur Freede aller  Leserschaft.

Onser Hartmutlan also, dass den eigenen Mitbürgern gegenüber, sei er Adlergebirgler, Nordrheinwestfale oder Sachsen-Anhaltiner, besondes aber wenn sein Gegenüber Bayer, Franke oder Sachse ist, einen unendlichen, unübertroffenen Hass entwickelte, den er sich nur damit zu rechtfertigen verstand, wenn er mit den Cents seiner Neratover Mitbürger sich selbst zum Schirmherren in Neratov / Bärnwald im Adlergebirge aufschwang. Alles nur, um seinem ihm persönlich durch seine Lebenserfahrung bekannten und immer wieder erlebten umGang mit seinem Kleinwuchs in Persona und Charakter zu kaschieren. So war es ihm eine Freede diese vermeintliche Krone als Schirmherrin Neratov / Bärenwald im Adlergebirge aufzusetzen. Er meinte zudem, er müsse dem Prinzen des Adlergebirges, dessen „Erster amtlicher Hofnarr“ er ist, damit seine vermeintliche Größe zeigen. Alles nur, damit er den Posten des Ersten Hofnarr des Prinzen des Adlergebirge auch tatsächlich rechtfertige.

Er, Hartmutlan, hat uns in seiner unvergleichlichen Liebe zu unserem Verein „Adlergebirgsverein“ und dem „Adlergebirgsverein e.V. i. G.“ darauf hingewiesen, dass wir Ihnen, unserer verehrten Leserschaft dieses alles noch einmal mitteilen möchten und dabei mit Sicherheit nicht vergessen sollten zu erwähnen, dass es ihm, onserm Harmutlan, dem ehemaligem adlergebirgischen Gerichtsvollzieher in der Stadt Olfen, dem ehemaligen adlergebirgischen Parkkrallenverwalter der Stadt Olfen, der ehemaligen Stadtstraßenhostess der Stadt Olfen, dem ehemaligen Stellvertreter des Ersten Obmans Karl Mück, Erster Obmann des Vereins „Verein der Adlergebirgler“ im „Verein der Adlergebirgler“,  dem ehemaligen ersten stimmberechtigten Abgesandten des Vereins „Verein der Adlergebirgler“ beim Verein “ Sudetendeutsche Landsmannschaft Bundesverband e.V.“ und „Erster Reporter“ des Adlergebirge bei der in Österreich erscheinenden „Sudetenpost“, in seiner Liebe zum „Adlergebirgsverein“ nunmehr in seiner 8-stündigen Freizeit als Rentner aufgefallen ist, dass der Zusatz e .V. bei der Satzung Adlergebirgsverein e.V. erst zu verwenden sei, wenn dieser Verein in das Vereinsregister eingetragen ist.

Dafür, für diese tolle Mitarbeit für die Webseite des Internetauftritt Adlergebirgsverein.de gilt unser Dank. Er gilt in besonderer Weise dem „Ersten Hofnarren des Prinzen des Adlergebirge“, onserm odlrgebarchischm Hartmutlan. So sagen wir ihm in unserem wundervollen adlergebirgischem Heimatdialekte dem „Gebirgsschlesisch“ voller Dank: „Hoo ock herzlicha Dank, liewes Hartmutlan, emool fiehr denne Mietarbt. On zwetns, mach ok wettr asuu. Doos teeta mr ons asuu siehr winscha. De Zeit teetste ju nuu schuun hoon. Wende nee widr zom doitscha Schermherre ei Neratov eim Gebarche mechta teets warn wulla.“

Natürlich ist dieses auch den Machern der Seite Adlergebirgsverein.de bekannt, lieber Landsmann Hartmut Lux.. Dem sachkundigen Leser dürfte dieser auch nicht entgangen sein, denn in §2 der unten zu lesenden Satzung steht deutlich zu lesen: Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen.

Der Abdruck der Satzung mit der Bezeichnung  „Vereinssatzung des „Adlergebirgsverein e.V.“ auf der Internetseite Adlergebirgsverein.de stellt mithin nicht die Satzung der Seite Adlergebirgsverein.de dar, sondern ist lediglich eine „Eins zu Eins Widergabe“ der gedruckten Vereinssatzung des ersten demokratischen Adlergebirgsvereins dar, wie diese zur Einreichung beim Notar, mit dem Notar und dem Finanzamt abgesprochen wurde. Und damit ist bereits Ende der Fahnenstange. Die folgende Satzung entspricht nicht der eingetragenen Satzung, sondern der Satzung im Zustande der Diskussion vor der Abstimmung zur Gründung des Vereins. (ALSO IN DER GRÜNDUNGSPHASE)

Dieses ist ein durchaus demokratischer Vorgang, die Bekanntgabe der zu diskutierenden Satzung. Dieses wurde und wird im „Verein der Adlergebirgler“ der sich nicht auf dem Grundgesetz und seiner obligatorischen Grundsätze befindet, zumindest nicht bis zum 19.10.2015 nicht der Fall. Aber davon ist unser Landsmann Hartmut Lux nach den vielen schlimmen Streitereien und Verletzungen die er im „Verein der Adlergebirgler“ ertragen musste wohl ausgegangen. Aber das betrifft eben nicht den demokratischen „Adlergebirgsverein“.

Damit dieses allen Lesern deutlich wird, teilen wir hier mit: „Diese unten, nachfolgend zu lesende Satzung ist nicht die Satzung des Webseitenauftretts adlergebirgsvereinde,  sondern jene Satzung, die zur Abstimmung vorlag und zu Bestättigung durch den Notar zur Eintragung in das Vereisregister.

Unten zu lesender Text ud Inhalt sind also eine Satzung zur Diskussion vor der demokratischen Gründungsversammlung des „Adlergebirgsverein e.V.“ und des „Adlergebirgsverein e.V.“ in Gründung und beinhaltet damit zu Recht den Wortlaut e.V..

Sollte sich durch das Registergericht oder das Finanzamt eie Änderung des Textes ergeben werden wir es unserem Landsmann persönlich über seine Hauspost zukomen lassen.

NACHFOLGEND DER TEXT
DER ERSTEN VORLÄUFIGEN SATZUNG DES VEREINS

„Adlergebirgsverein e.V.“

VOR DEM EINTRAG IN DAS VEREINSREGISTER
(ALSO IN DER GRÜNDUNGSPHASE)

 

Vereinssatzung des „Adlergebirgsverein e.V.“

Präambel

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Gewaltanwendung findet nur im Verteidigungsfall statt. In besonderen Ausnahmefällen auch als ein Ausdruck der notwendigen Befreiung von Unterdrückung und erlittener Menschenverachtung der Menschenrechte.

Diese nachfolgende Satzung ist dem heiligen Konzept der Adlergebirgsjugend von 1969, so weit dieses noch zu rekonstruieren war und in deutlicher Erinnerung geblieben ist, so stark wie möglich nachempfunden.

In der Satzung werden die Ideen und Forderungen aus dem hl. Konzept der Adlergebirgsjugend von 1969 erfüllt.

Die Satzung

§1

Der Verein trägt den Namen „Adlergebirgsverein e.V.“

§2

Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen.

§3

Sitz des Vereins ist in Europa, Dresden.

§4 Zweck des Vereins

Der Verein ist ein Zusammenschluss von Menschen, die sich für die staatsbürgerliche Bildung in der Gesellschaft, insbesondere zum Thema der demokratischen Grundordnung einsetzen wollen. Insbesondere für das Adlergebirge und deren Einwohner, deren ehemalige deutsche Einwohner, von dort Vertriebene deutsche Einwohner nach 1945 und deren Nachkommen.

Dieser Zweck soll verfolgt werden, durch die Förderung der Heimatpflege / Förderung der Heimatkunde / Förderung von Jugend- und Altenhilfe, Kunst und Kultur, Landschaftspflege, Unterstützung hilfsbedürftiger Personen.

Diese Aufgaben gliedern sich im Einzelnen:

  1. Eine intensive Aufklärungs- und Bildungsarbeit über die Geschichte des Adlergebirges und seiner Bewohner in Deutschland, Europa und der Welt.
  2. Die Wahrung der heimatlichen Schriften, Dokumente und sonstiger Produkte auf Papier und Medien in jeglicher Form.
  3. Die Wahrung der heimatlichen Erinnerung in Wort, Bild, Schrift, Film und Video.
  4. Die Wahrung der verschiedenen Brauchtümer des fünfgeteilten Adlergebirges in Wort, Bild und Schrift.
  5. Die Sammlung der Schriften und künstlerischen Werke des Adlergebirges von der Zeit vor der Vertreibung.
  6. Die Sammlung der Schriften und künstlerischen Werke des Adlergebirges von der Zeit nach der Vertreibung.
  7. Die kulturelle Betreuung der Vertriebenen aus dem Adlergebirge.
  8. Die kulturelle Betreuung der im Adlergebirge verbliebenen deutschen Bevölkerung.
  9. Die kulturelle Betreuung aller im Adlergebirge lebenden deutschen und deren Nachkommen.
  10. Die kulturelle Betreuung aller im Adlergebirge lebenden Menschen einer jeden Staatszugehörigkeit.
  11. Wahrung der Identitäten der verschiedenen Gruppen der im Adlergebirge lebenden Menschen.
  12. Wahrung der Identitäten der Gruppe der deutschen Vertriebenen aus dem Adlergebirge
  13. Die gedankliche Weiterentwicklung der Staats- und Gesellschaftsform unter dem Gesichtspunkt des zunehmenden Bedürfnisses der Menschen nach Selbstbestimmung und nach Möglichkeiten der direkten politischen Einflussnahme, z.B. durch Volksbegehren und Volksentscheid.
  14. Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er verfolgt keine politischen Zwecke im Sinne der einseitigen Beeinflussung der politischen Meinungsbildung oder der Förderung von politischen Parteien.
  15. Der Verein strebt die Zusammenarbeit mit anderen an ähnlichen Themen arbeitenden Organisationen an.
  16. Der Verein strebt die Errichtung eines eigenständigen Museums an.
  17. Der Verein strebt in jedem Fall die Weiterführung dieser Aktivitäten nach dem Versterben der letzten tatsächlich noch Vertriebenen aus dem Adlergebirge an.
  18. Der Verein strebt die Übernahme aller adlergebirgischen historischen und aller in der Gegenwart von den Nachkommen der Deutschen aus und im Adlergebirge geschaffenen Kunstwerke und Erinnerungsstücke sowie alller künstlerisch und heimatkundlichen Werke an.
  19. Der Verein strebt die demokratisch erforderliche Übernahme und historische Aufarbeitung aller adlergebirgischen Aktivitäten unter dem demokratischen Dach des Vereins an.
  20. Der Verein strebt die Teilhabe an allen Aktivitäten als Teil des vierten Stamm Bayerns an.
  21. Der Verein strebt die Teilhabe an allen Aktivitäten in allen Bundesländern Deutschlands und aller Aktivitäten in Tschechien, als Teil aller 16 Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland und als Teil von Tschechien an.
  22. Der Verein empfindet sich als fester Bestandteil eines modernen Europa und einer modernen Welt.
  23. Der Verein strebt die Betreuung von Adlergebirglerinnen und Adlergebirgler und  Freunden des Adlergebirges an, die Lebenshife benötigen oder erbitten.
  24. Der Verein strebt den Kauf von Kunstwerken adlergebirgischer Künstler/innen an.
  25. Der Verein strebt die Ausrichtung von Dauerausstellungen und Wanderausstellungen der Kunstwerke aus Eigenbesitz, Ankäufen, Schenkungen und Vererbungen oder Leihgaben an, die für die Öffentlickeit bestimmt sind.

§5 Mitgliedschaft

  1. Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sein.
  2. Der Beitritt zum Verein ist schriftlich zu erklären. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit und unterrichtet den Beitrittswilligen durch schriftliche Mitteilung.
  3. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Streichung aus der Mitgliederliste oder Ausschluss. Die Austrittserklärung ist schriftlich gegenüber dem Vorstand abzugeben. Der Austritt ist jederzeit möglich. Mitglieder, die mit der Zahlung von zwei Mitgliedsbeiträgen (Jahresbeiträgen) im Rückstand sind, werden drei Monate nach der Zahlungserinnerung zum zweiten ausstehenden Jahresbeitrag aus der Mitgliederliste gestrichen.
  4. Über den Ausschluss entscheidet die Schlichtungsstelle auf Antrag des Bundesvorstands. Ein Grund zum Ausschluss liegt vor, wenn die/der Betreffende gegen die Vereinsziele verstößt oder sich vereinsschädigend verhält.
  5. Der Verein gründet einen Förderverein für Fördermitglieder (Förderverein für den Adlergebirgsverein e.V. e.V.). Dessen Mitglieder sind nicht automatisch Mitglieder des Vereins „Adlergebirgsverein e.V.“

§6 Rechte und Pflichten der Mitglieder, insbesondere Beiträge

  1. Alle Mitglieder haben volles Stimmrecht in der Mitgliederversammlung und bei der Mitgliederurabstimmung, sowie das Recht, der Mitgliederversammlung und dem Vorstand Anträge zu unterbreiten.
  2. Über die Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung.

§7 Organe des Vereins

  1. Die Mitgliederversammlung
  2. Der Vorstand
  3. Das Kuratorium
  4. Die Mitgliederurabstimmung
  5. Die Schlichtungsstelle

§8 Die Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt. Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung erfolgt in Textform durch zwei Vorstandsmitglieder unter Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen. In begründeten Ausnahmefällen kann die Einladungsfrist auf 2 Wochen verkürzt werden. Die Einladung gilt als zugegangen, wenn sie rechtzeitig an die letzte von dem Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Post-, Telefax- oder e-Mail Adresse abgesendet wurde. Die Einladung und die Tagesordnung können auch mit gleicher Frist durch Veröffentlichung in der periodisch erscheinenden Vereinszeitschrift oder der offiziellen Webseite des Vereins unter Termine bekannt gegeben werden.
  2. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, sofern alle Mitglieder rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurden, siehe Punkt 1.
  3. Die Mitgliederversammlung beschließt über alle wesentlichen Vereinsangelegenheiten, insbesondere über die Wahl des Vorstandes, die Wahl eines Rechnungsprüfers, die Wahl der Schlichtungsstelle, über Satzungsänderungen, den Jahres- und Rechnungsbericht, den Vereinshaushalt, die Entlastung des Vorstandes und Rechnungsprüfers und über die Auflösung des Vereins.
  4. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Die Mitglieder können ihr Wahlrecht zum Vorstand auch durch Briefwahl ausüben. Das Protokoll wird mindestens von einem/r Versammlungsleiter/in und einer/m Protokollführer/in gezeichnet.

§9 Der Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Mitgliedern und wird für jeweils zwei Jahre aus den Reihen der Mitglieder gewählt. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit solange im Amt, bis ihre Nachfolger ausgewählt sind und ihr Amt angetreten haben.
  2. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte eine/n Kassierer/in.
  3. Der Vorstand vertritt den Verein in allen rechtlichen Angelegenheiten nach außen. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind zeichnungsberechtigt. Vorstandsmitglieder dürfen für ihre Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten.
  4. Zur Führung der laufenden Geschäfte kann der Vorstand einen oder mehrere Geschäftsführer berufen. Diese sind dem Vorstand und der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig.

§10 Das Kuratorium

  1. Es kann ein Kuratorium gebildet werden. Das Kuratorium repräsentiert die Ziele des Vereins nach außen und berät den Vorstand.
  2. Seine Mitglieder werden auf Vorschlag von Vereinsmitgliedern vom Vorstand ernannt. Das Amt eines Kuratoriumsmitglieds ist unbefristet. Der Vorstand und die Mitgliederversammlung kann ein Kuratoriumsmitglied auf Wunsch des Kuratoriumsmitglieds oder aufgrund eigenen Beschlusses seines Amtes entheben.
  3. Der Vorstand ist gegenüber dem Kuratorium auskunftspflichtig.

§11 Die Mitgliederurabstimmung

  1. Bevor ein Mitgliederbegehren in der Mitgliederzeitschrift veröffentlicht wird, müssen die Initiator/innen ihr Anliegen fristgerecht auf einer Mitgliederversammlung einbringen.
  2. Je ein Antrag auf Mitgliederurabstimmung wird auf maximal drei Seiten in der Mitgliederzeitschrift von „Adlergebirgsverein e.V.“ veröffentlicht, sofern er von mindestens fünfzehn Mitgliedern unterstützt wird. Diese Veröffentlichung umfasst das Anliegen der Initiator/innen, eine Stellungnahme des Bundesvorstands und gegebenenfalls der Mitgliederversammlung und Verfahrenshinweise der Abstimmungsleitung. Eine Mitgliederurabstimmung findet statt, wenn mindestens 2,5 v. H. Mitglieder den so veröffentlichten Antrag auf Durchführung schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) binnen drei Monaten nach Versendung der Zeitschrift unterstützen (Mitgliederbegehren). Der Mitgliederversammlung soll Gelegenheit gegeben werden, erfolgreiche Begehren zu behandeln. Mitgliederurabstimmungen finden auch auf Antrag der Mitgliederversammlung oder des Bundesvorstands statt. Hierfür verschickt der Vorstand an alle Mitglieder eine Abstimmungsvorlage.
  3. Haben einzelne Mitglieder eine Abstimmungsvorlage erarbeitet und wird diese von mindestens 2,5 v.H. der Mitglieder unterschrieben, so wird diese Abstimmungsvorlage dem Vorstand zugeschickt. Dieser ist zur Weiterleitung an alle Mitglieder verpflichtet.
  4. Die Abstimmung endet frühestens 3 Wochen nach der Versendung der Abstimmungsvorlage. Das Abstimmungsenddatum (Poststempel) ist in der Abstimmungsvorlage mit anzugeben.
  5. Nur die abgegebenen Stimmen entscheiden. Sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt, entscheidet bei der Urabstimmung die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Alle Mitglieder werden über das Abstimmungsergebnis schriftlich informiert, in der Regel über die Vereinszeitschrift.
  6. Die abgegebenen Stimmen werden im Original mindestens für ein Jahr aufgehoben und können von jedem Vereinsmitglied eingesehen werden.
  7. Das nähere Verfahren regelt eine Ausführungsbestimmung. Diese kann nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung oder durch Mitgliederurabstimmung geändert werden.
  8. Die Mitgliederversammlung wählt eine Abstimmungsleitung für die Dauer von zwei Jahren.

§11a Landesverbände

  1. Landesverbände können für den Bereich von einem oder mehreren Bundesländern gegründet werden.
  2. Einem Landesverband gehören alle Mitglieder an, die in seinem Wirkungsbereich wohnen. Diese sind zur Gründungsversammlung vier Wochen vor dem angesetzten Termin einzuladen. Auf Antrag kann ein Mitglied in keinem oder in einem anderen Landesverband als dem des eigenen Wohnortes Mitglied werden.
  3. Sofern Landesverbände sich eine Satzung geben, muss diese den Zielen und Grundsätzen der Satzung von „Adlergebirgsverein e.V.“. entsprechen.
  4. Die Landesverbände können zur Finanzierung ihrer Arbeit eigene Mittel werben. Über eine darüber hinausgehende Finanzierung entscheiden der Vorstand von „Adlergebirgsverein e.V.“ und die Vertreter des Landesverbandes einvernehmlich. Im Konfliktfall entscheidet die Mitgliederversammlung von „Adlergebirgsverein e.V.“. Im Fall der Auflösung eines Landesverbandes verbleiben die vom Landesverband erworbenen Mittel bei „Adlergebirgsverein e.V.“.
  5. Ein Landesverband bedarf der Anerkennung des Vorstandes von „Adlergebirgsverein e.V.“. Diese Anerkennung kann nur von der Mitgliederversammlung von „Adlergebirgsverein e.V.“. entzogen werden.

§12 Schlichtungsstelle

  1. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, interne Streitigkeiten im Verein zu schlichten, soweit dadurch Vereinsinteressen berührt werden, und über einen Ausschlussantrag nach § 5 Abs. 4 der Satzung zu entscheiden. Sie kann von allen Organen, Landesverbänden, Bundesarbeitskreisen, Initiator/innen von Urabstimmungen und Mitgliederbegehren, Mitarbeitenden und sonstigen von der Mitgliederversammlung gewählten Funktionsträger/innen des Vereins angerufen werden, von den übrigen Mitgliedern insoweit, als sie die Verletzung ihrer Mitgliedsrechte geltend machen.
  2. Die Schlichtungsstelle besteht aus einem/r Vorsitzenden und zwei Beisitzer/innen und wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Sie können nicht abgewählt werden. Mitglieder des Bundesvorstandes, der Landesvorstände, der Mitgliederurabstimmungskommission und Mitglieder, die in einem beruflichen oder finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zum Verein stehen, können nicht der Schlichtungsstelle angehören, aus dem Kuratorium nur eine Person.
  3. Die Schlichtungsstelle soll auf eine einvernehmliche Beilegung des Streites durch die Beteiligten hinwirken. Kommt eine solche nicht zustande, macht die Schlichtungsstelle einen Einigungsvorschlag (Schlichterspruch), den die Beteiligten nur innerhalb von 14 Tagen ablehnen können.
  4. Die beteiligten Parteien sind zu hören und verpflichtet, der Schlichtungsstelle auf Verlangen alle für das Verfahren und den Schlichterspruch oder die Entscheidung erforderlichen Unterlagen innerhalb einer angemessenen Frist zur Verfügung zu stellen.
  5. Schlichtersprüche bedürfen der Schriftform; im Übrigen genügt für jegliche Korrespondenz die Textform.
  6. Die Schlichtungsstelle bestimmt das Verfahren selbst, auch, ob es einem ihrer Mitglieder als Einzelschlichter/in zur Verhandlung und/oder Erörterung mit den Beteiligten übertragen werden soll. Sie kann die Beteiligten zu einer mündlichen Verhandlung Laden, Telefonkonferenzen mit den Beteiligten abhalten oder das Verfahren nur schriftlich durchführen.
  7. Das Verfahren ist zügig durchzuführen. Schlichtungsverfahren sollen innerhalb von sechs Monaten ab Antragseingang erledigt sein. Ist ein Verfahren ein Jahr nach Antragseingang noch nicht beendet, gilt es als gescheitert, sofern sich die Beteiligten nicht einvernehmlich auf eine Verlängerung verständigen.
  8. Schlichtersprüche werden mit Stimmenmehrheit gefasst und sollen mit einer kurzen Begründung versehen werden.
  9. Der Mitgliedsausschluss erfordert Einstimmigkeit.
  10. Abgesehen von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten kann der Rechtsweg erst nach Durchführung des Schlichtungsverfahrens beschritten werden. Wird nicht innerhalb von drei Monaten nach Zugang der Entscheidung der Schlichtungsstelle über einen Mitgliedsausschluss das ordentliche Gericht durch Einreichung einer Klage angerufen, wird die Entscheidung der Schlichtungsstelle unanfechtbar.

§13 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung.
  2. Der Verein verfolgt seine Ziele durch das ideelle Engagement der Mitglieder, der Vereinsorgane und der weiteren Mitwirkenden und durch den sachgerechten Einsatz der Vereinsmittel. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3.  Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  5. Beschlüsse über Satzungsänderungen, die den Zweck des Vereins gemäß §4 betreffen sind vor dem Inkrafttreten dem zuständigen Finanzamt zwecks Bestätigung vorzulegen. Die Gemeinnützigkeit des Vereins im steuerrechtlichen Sinne darf nicht beeinträchtigt werden.
  6. Empfänger/innen von Leistungen des Vereins haben keinen Rechtsanspruch auf Vereinsmittel.

§14 Satzungsänderungen

  1. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von Zweidritteln der Stimmen der ordentlichen oder der außerordentlichen Mitgliederversammlung oder einer Mehrheit von Zweidritteln der Stimmen der Mitgliederurabstimmung.
  2. Die zu ändernden §§ der Satzung sowie die jeweiligen Änderungsvorschläge sind den Mitgliedern mitzuteilen.
  3. Hat die Mitgliederversammlung eine Satzungsänderung beschlossen, so wird diese zunächst in der Vereinszeitschrift veröffentlicht. Sie tritt erst in Kraft, wenn nicht binnen drei Monaten nach der Veröffentlichung eine Mitgliederurabstimmung über die Satzungsänderung beantragt wird. Hierfür sind Unterschriften von 2,5 vom Hundert der Mitglieder notwendig. Kommen die notwendigen Unterschriften zusammen, findet eine Mitgliederurabstimmung über die Satzungsänderung statt, bei der die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entscheidet. Wird in der Mitgliederurabstimmung die Satzungsänderung abgelehnt, tritt sie nicht in Kraft, wird die Satzungsänderung bestätigt, tritt sie in Kraft.

§15 Auflösung des Vereins

1. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter    Zwecke fällt das Vermögen des Vereins
a. an eine juristischen Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
oder
b. an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Förderung von Wissenschaft und Forschung, Erziehung, Volks- und Berufsbildung, der Unterstützung von Personen, die im Sinne von § 53 der Abgabenordnung wegen bedürftig sind.

2. Im Falle einer Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes wird durch eine Mitgliederurabstimmung die Verwendung des Vereinsvermögens bestimmt.
Jedes Mitglied ist berechtigt, einen Vorschlag einer Körperschaft des öffentlichen Rechtes oder einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft, die begünstigt werden soll, zu unterbreiten.
Die Liste aller Vorschläge wird den Mitgliedern zur Urabstimmung unterbreitet. Jedes Mitglied kann einen Vorschlag auswählen. Das Vereinsvermögen wird – nach Absprache mit den zuständigen Finanzbehörden – den Zustimmungen in der Urabstimmung entsprechend  nach § 15 Absatz 1a und 1b verteilt.

§ 13 Anmeldung zum Vereinsregister

Die Satzung ist vor ihrer Einreichung beim Vereinsregister dem Finanzamt in Dresden zur Bestätigung der steuerrechtlichen Vorschriften über die Gemeinnützigkeit von Körperschaften vorzulegen.

§ 14 Zusatz einer Berechtigung für amtliche und behördliche Notwendigkeiten

Der Vereinsvorsitzende ist berechtigt vom Amtsgericht oder dem Finanzamt geforderte Veränderungen am Text zur Erlangung und dem Erhalt der Gemeinnützigkeit, sollte dieses erforderlich sein, sofort und ohne weitere Abstimmung im Vorstand oder der Jahreshauptversammlung allein und rechtskräftig vorzunehmen.

§ 15. Zustimmung der Gründungsmitglieder durch Unterschrift

Zustimmung von mindestens sieben Gründungsmitgliedern, durch Unterschrift.

Dresden, den 02.01.2008

Ergänzt durch Angaben des Finanzamt Nord in Dresden vom 19.10.2014
Ergänzungen erfolgten ausschließlich nach Anlage 1 zu § 60 Abgabenordnung

VORAUSGEHEND DERTEXT DER SATZUNG DES VEREINS

„Adlergebirgsverein e.V.“

VOR DEM EINTRAG IN DAS VEREINSREGISTER

ALSO IN DER GRÜNDUNGSPHASE